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petitionen > Erklärung zu TTIP

Freiheit und Mitbestimmung statt Obrigkeitshörigkeit und Fatalismus

In einer lebendigen Demokratie entscheiden gebildete und umfassend informierte Bürger. Diese unterwerfen sich niemals in Geheimverhandlungen gefaßten Beschlüssen. Wann immer unsere Souveränität gefährdet wird, erheben wir unsere Stimme.

Wir befürworten internationalen Handel und freien Marktzugang

  • zwischen Staaten mit annähernd gleichen Rahmenbedingungen, vor allem hinsichtlich Sozialstandards und politischer Gewaltenteilung;

  • Voraussetzung für freien Handel ist die Transportkostenwahrheit;

  • vom Freihandel jedenfalls ausgenommen sind Grundnahrungsmittel.

Kunst und Kultur sind jedoch mehr als reine Handelsgüter

  • Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden im Rahmen der Welthandelsorganisation für geistiges Eigentum, WIPO, verhandelt und sind kein Gegenstand von Freihandelsabkommen;

  • gleichwohl in den Bereichen Kunst und Medien jedenfalls sicherzustellen ist, daß lokale Produzenten, Medien, Kunstschaffende und weltweite Großvermarkter von Kunstwerken gleichberechtigten Marktzugang genießen. Anbietermonopole verstoßen gegen dieses Prinzip, sie gefährden kulturelle Vielfalt und Gemeinwohlorientierung;

  • wobei Staaten souverän und demokratisch Bereiche definieren, die darüberhinaus vom Freihandel ausgenommen sind. Ihre Entscheidung ist unanfechtbar. Staaten, die an diesem Freihandel teilnehmen wollen, müssen die obigen Grundsätze in ihre Gesetzgebung implementieren.

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